Ergebnisse der 89. Aufsichtsratssitzung

Jülich, 14. November 2012. Heute hat die 89. ordentliche Sitzung des Aufsichtsrats des Forschungszentrums Jülich stattgefunden. Der Aufsichtsrat des Forschungszentrums Jülich hat sich in dieser Sitzung erneut mit dem weiteren Umgang mit den AVR-Brennelementen befasst. Der Aufsichtsrat des Forschungszentrums Jülich hat dazu folgende Beschlüsse gefasst:

Weiterer Umgang mit den AVR-Brennelementen

  1. Der Aufsichtsrat nimmt den Bericht zur Kenntnis und fordert den Vorstand auf, alle erforderlichen Maßnahmen zu treffen, um eine Verlagerung der AVR-Brennelemente in die USA zu ermöglichen. Der Aufsichtsrat bittet den Vorstand, regelmäßig über den Stand dieser Option im Aufsichtsrat zu berichten.
  2. Der Aufsichtsrat des Forschungszentrums Jülich GmbH fordert den Vorstand auf, in Abstimmung mit den Genehmigungsbehörden darauf hinzuwirken, dass die zur Umlagerung der AVR-Brennelemente von Jülich nach Ahaus beantragten Genehmigungen nach §4 und §6 AtG ruhend gestellt werden.
  3. Der Aufsichtsrat des Forschungszentrums Jülich GmbH fordert den Vorstand ferner auf, den beim Bundesamt für Strahlenschutz (BfS) gestellten Antrag auf Verlängerung der Aufbewahrung in Jülich auch damit zu begründen, dass so die Transportoption für die AVR-Brennelemente in die USA in einem rechtmäßigen Verfahren ermöglicht werden soll.

Zur Einordnung erklärt der Aufsichtsrat:

Der Vorstand und der Aufsichtsrat des Forschungszentrums Jülich sind gemeinsam zu der Auffassung gekommen, dass die geplanten Transporte der AVR-Brennelemente in das Zwischenlager Ahaus nicht bis zum 30. Juni 2013 abgeschlossen werden können. Eine mögliche Verlagerung der AVR-Brennelemente in die USA sowie ein optionaler Neubau eines Zwischenlagers auf dem Gelände des Forschungszentrums sind bis zum 30.06.2013 ebenfalls nicht zu realisieren. An diesem Datum endet die Aufbewahrungsgenehmigung für die Brennelemente in Jülich.

Um einen genehmigungslosen Zustand nach dem 30. Juni 2013 zu verhindern, ist daher die Verlängerung der Zwischenlagergenehmigung auf dem Gelände des Forschungszentrums über den 30. Juni 2013 hinaus zwingend erforderlich. Ein entsprechender Antrag des Forschungszentrums Jülich wird derzeit vom BfS bearbeitet.

Zwischen den Gesellschaftern des Forschungszentrums, der Bundesrepublik Deutschland und dem Land Nordrhein-Westfalen, besteht Einvernehmen darüber, dass Transporte in ein weiteres Zwischenlager nach Möglichkeit zu vermeiden sind. Aus diesem Grund haben sich die Gesellschafter dafür ausgesprochen, die Prüfung der Option eines Rücktransports der Brennelemente unter dem Dach des internationalen Non-Proliferationsabkommens in das Ursprungsland des Kernbrennstoffs, die USA, mit Priorität zu verfolgen.

Nach Überzeugung des Aufsichtsrates ist es vor diesem Hintergrund jetzt erforderlich, die Anstrengungen aller Beteiligten zu konzentrieren.

Der Aufsichtsrat des Forschungszentrums hat daher den Vorstand aufgefordert, die beim Bundesamt für Strahlenschutz (BfS) gestellten Genehmigungsanträge für Ahaus (Einlagerung in Ahaus und Transport dorthin) ruhend zu stellen. Mit diesem Schritt soll auch verhindert werden, dass ggf. durch ein Anlaufen der Transporte Fakten geschaffen werden, die der USA-Option unter dem Grundsatz der Transportminimierung zuwiderlaufen.

Darüber hinaus ist der Aufsichtsrat der Empfehlung des Vorstands zur Wahl eines Standorts für einen optionalen Neubau auf dem Gelände des Forschungszentrums gefolgt und hat den Vorstand beauftragt, auf dieser Grundlage eine Umweltverträglichkeitsuntersuchung auszuschreiben.

Hintergrund dieses Beschlusses ist, dass der Aufsichtsrat den Vorstand in der Sitzung am 16.05.2012 beauftragt hatte, die Erstellung einer Umweltverträglichkeitsuntersuchung (UVU) für einen optionalen Neubau eines Zwischenlagers zu veranlassen. Basis für die Erstellung der UVU ist die Festlegung eines Standorts für einen möglichen Neubau.

AVR-Brennelemente: Neue Option wird geprüft

Jülich, 6. Juli 2012. Das Forschungszentrum Jülich und seine Gesellschafter, die Bundesrepublik Deutschland und das Land NRW, prüfen derzeit gemeinsam mit dem amerikanischen Department of Energy (DOE) die Option, die Brennelemente aus dem stillgelegten AVR-Versuchsreaktor in das Herkunftsland des Kernbrennstoffs, die USA, zurückzutransportieren.

Erste Gespräche zwischen dem Forschungszentrum und dem DOE dazu sind positiv verlaufen. Bund und Land NRW unterstützen diese Gespräche, zumal die auch in diesem Falle notwendigen Transporte nicht mehr die weitere Zwischenlagerung in Deutschland zum Ziel hätten, sondern zur dauerhaften Verwahrung der Brennstoffe im Herkunftsland führen würden.

Das DOE hat sich grundsätzlich offen dafür gezeigt, die AVR-Brennelemente aus Jülich zu übernehmen. Diese Bereitschaft basiert darauf, dass die USA eine aktive Non-Proliferationspolitik betreiben. Dies bedeutet, dass die USA bestrebt sind, Kernbrennstoff aus anderen Ländern, der für Forschungszwecke zur Verfügung gestellt wurde, in die USA zurückzuführen, um jegliche Gefahr der weiteren Verbreitung dauerhaft zu vermeiden.

Der in Jülich verwendete Kernbrennstoff stammt aus den USA. Dieser verbliebe nach der Rückführung endgültig und vollständig dort. Zur Erhärtung dieser Option sind jedoch noch weitere Erörterungen mit den USA sowie die Klärung technischer Fragen erforderlich.

Diese neue Option wird parallel zu den laufenden Maßnahmen verfolgt.

Beide Gesellschafter des Forschungszentrums haben zu dieser Pressemitteilung des Forschungszentrums gegenüber der Presse Erklärungen abgegeben.

Aus dem Bundesministerium für Bildung und Forschung heißt es:

„Das BMBF und die Landesregierung Nordrhein-Westfalen begrüßen ausdrücklich die vom FZJ aufgegriffene Option, die Brennelementkugeln aus Jülich in das Herkunftsland (USA) des Kernbrennstoffs zurückführen. Beide werden auf politischer Ebene gemeinschaftlich jedwede Unterstützung leisten, um dieser Option zum Erfolg zu verhelfen.

Wenn es gelingt, in den anstehenden Verhandlungen alle noch offenen Fragen zu klären, könnte damit ein endgültiger Verbleib der Brennelemente in den USA erreicht werden. Eine Jahrzehnte lange Zwischenlagerung in Deutschland würde dadurch obsolet.“

Für die nordrhein-westfälische Landesregierung hat Wissenschaftsministerin Svenja Schulze erklärt:

„Die Landesregierung begrüßt, dass jetzt eine neue Lösungsoption für die Lagerung der AVR-Brennelementkugeln auf dem Tisch liegt.

Das Land Nordrhein-Westfalen und der Bund werden das FZJ dabei gemeinsam unterstützen, diesen Lösungsweg weiter zu verfolgen.“

Ergebnisse der 88. Aufsichtsratssitzung

Jülich, 16. Mai 2012. Heute hat die 88. ordentliche Sitzung des Aufsichtsrats des Forschungszentrums Jülich stattgefunden. Auf der Tagesordnung standen unter anderem folgende Punkte:

1) Ein Bericht über das Energieforschungskonzept des Forschungszentrums
2) Der weitere Umgang mit den AVR-Brennelementen
3) Die Wiederbestellung zweier Vorstandsmitglieder

Über die Ergebnisse der Aufsichtsratssitzung möchten wir Sie im Folgenden gerne informieren:

1) Bericht über das Energieforschungskonzept des Forschungszentrums

Der Vorstand hat die Mitglieder des Aufsichtsrats über die Weiterentwicklung des Konzepts seit der vergangenen Aufsichtsratssitzung im November 2011 informiert.

Ziel des Konzepts ist, die Energieforschung in Jülich in der Zukunft deutlich zu stärken. Das Forschungszentrum verfügt über das Potenzial, sich in Europa zur führenden Institution auf dem Sektor „Materialsysteme für die Energieversorgung der Zukunft“ zu entwickeln. Das Zentrum möchte durch seine Kompetenzen bei der Grundlagenforschung auf dem Materialsektor dazu beitragen, den Umbau der Energieversorgung in Deutschland voranzutreiben.

Ein besonderes Augenmerk liegt daher auf der Weiterentwicklung von Expertise und Methodenkompetenzen in der Materialforschung und Elektrochemie, die als Querschnittsthemen für die Entwicklung der relevanten Energietechnologien eingesetzt werden. Jülich wird in der Helmholtz-Gemeinschaft damit eine zentrale Institution der Bundesregierung für die Forschungsbegleitung der Transformation unseres Energiesystems.

2) Weiterer Umgang mit den AVR-Brennelementen

Der Aufsichtsrat des Forschungszentrums Jülich hat sich in seiner heutigen Sitzung mit dem weiteren Umgang mit den AVR-Brennelementen befasst. Am 30.06.2013 endet die Aufbewahrungsgenehmigung im Zwischenlager auf dem Gelände des Forschungszentrums.
Der Aufsichtsrat des Forschungszentrums Jülich hat heute folgende Beschlüsse gefasst:

  1. „Der Aufsichtsrat des Forschungszentrums Jülich bittet den Vorstand, den zur Zeit ruhend gestellten Antrag vom 29. April 2009 auf Verlängerung der Aufbewahrungsgenehmigung nach § 6 Atomgesetz für das AVR-Behälterlager am Standort Jülich um drei Jahre – bis zum 30.06.2016 – wieder aufzunehmen.“
  2. „Der Aufsichtsrat des Forschungszentrums Jülich beauftragt den Vorstand, zur Prüfung der rechtlichen und tatsächlichen Möglichkeiten des vom Land NRW favorisierten Neubaus eines Zwischenlagers in Jülich auf der Grundlage eines entsprechenden Konzepts vorbereitend eine Umweltverträglichkeitsuntersuchung als Grundlage für eine Umweltverträglichkeitsprüfung zu veranlassen. Dieser Beschluss bedeutet keine Vorwegnahme der zwischen den Gesellschaftern noch zu erörternden Entscheidung über den längerfristigen Verbleib der AVR-Brennelemente.“

Zur Einordnung:

Zu 1.) Der Beschluss des Aufsichtsrats des Forschungszentrums vom 18.11.2008, die AVR-Brennelemente ins Zwischenlager Ahaus zu transportieren, ist nach wie vor gültig. Die Wiederaufnahme des ruhend gestellten Antrags auf Verlängerung der Aufbewahrungsgenehmigung bis zum 30.06.2016 ist jedoch notwendig, um einen genehmigungslosen Zustand zu verhindern. Ein solcher genehmigungsloser Zustand droht, da der geplante Transport der AVR-Brennelemente ins Zwischenlager Ahaus nicht – wie ursprünglich vorgesehen – bis zum 30.6.2013 abgeschlossen werden kann. Ursache sind nicht abzusehende Verzögerungen im Genehmigungsverfahren für die Einlagerung der Brennelemente in Ahaus.

Zu 2.) Im Falle eines Neubaus ist eine Umweltverträglichkeitsuntersuchung als Grundlage für eine Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) notwendig, da das Gelände des Forschungszentrums von Natur- und Landschaftsschutzgebieten umgeben ist. Eine UVP umfasst die Ermittlung, Beschreibung und Bewertung der Auswirkungen eines Vorhabens auf Mensch und Umwelt.

Die Beschlüsse nehmen die Entscheidung zum künftigen Verbleib der Brennelemente nicht vorweg. Hierüber werden die Gespräche auf politischer Ebene zwischen den Gesellschaftern Bund und Land NRW fortgesetzt.

3) Wiederbestellung zweier Vorstandsmitglieder

Der Aufsichtsrat des Forschungszentrums Jülich hat Professor Sebastian M. Schmidt und Professor Harald Bolt für weitere fünf Jahre in ihrem Amt wiederbestellt.

Prof. Sebastian M. Schmidt ist seit 1. November 2007 Mitglied des Vorstands, er verantwortet den wissenschaftlichen Geschäftsbereich I, zu dem die Gesundheitsforschung und die Informationstechnologie gehören. Prof. Schmidts Amtszeit dauert bis zum 31.Oktober 2017.

Prof. Harald Bolt gehört dem Vorstand seit 1. Februar 2008 an. Als zuständiger Vorstand für den wissenschaftlichen Geschäftsbereich II ist er für die Aktivitäten des Zentrums in der Energie- und Klimaforschung zuständig. Seine Amtszeit dauert bis zum 31. Januar 2018.

Der Aufsichtsrat des Forschungszentrums gratuliert Prof. Schmidt und Prof. Bolt zu ihrer Wiederbestellung und wünscht ihnen viel Erfolg für ihre weitere Tätigkeit.

Vorstand empfiehlt Aufsichtsrat die Wiederaufnahme des Verlängerungsantrags

Jülich, 15. März 2012 – Das Forschungszentrum Jülich hat dem Vorsitzenden und dem stellvertretenden Vorsitzenden seines Aufsichtsrates vorgeschlagen, den beim Bundesamt für Strahlenschutz (BfS) im Jahr 2010 ruhend gestellten Verlängerungsantrag für das bestehende Zwischenlager auf dem Gelände des Forschungszentrums wieder zu aktivieren. Der Vorstand des Forschungszentrums empfiehlt, darüber eine Aufsichtsratsentscheidung herbeizuführen.

Mit der Reaktivierung des Antrags soll erreicht werden, dass die Brennelemente aus dem früheren AVR-Versuchsreaktor, die derzeit im Zwischenlager des Forschungszentrums aufbewahrt werden, übergangsweise bis zum 30.6.2016 in Jülich lagern dürfen. Damit würde ein genehmigungsloser Zustand verhindert, falls der geplante Transport der AVR-Brennelemente ins Zwischenlager Ahaus bis zum 30.6.2013 nicht abgeschlossen werden kann. Dann endet die Genehmigung zur Zwischenlagerung in Jülich.

Eine solche Übergangsregelung für weitere drei Jahre ist aus Sicht des Forschungszentrums notwendig geworden, weil das BfS im Zuge des Genehmigungsverfahrens für die künftige Zwischenlagerung der Brennelemente in Ahaus neue Anforderungen an den Betreiber des Lagers in Ahaus, die Gesellschaft für Nuklearservice (GNS), gestellt hat. Darüber hat die GNS, die gleichzeitig auch Antragssteller beim BfS ist, das Forschungszentrum am 7. März unterrichtet.

Laut GNS haben diese neuen Anforderungen erhebliche inhaltliche Auswirkungen auf die Antragsunterlagen und zeitliche Auswirkungen auf das laufende Antragsverfahren zur künftigen Einlagerung der Castoren in Ahaus. Nach Einschätzung des Forschungszentrums ist damit nicht mehr sicher, dass bis zum Ablauf der Genehmigung für das Jülicher Zwischenlager der Transport der Brennelemente nach Ahaus abgeschlossen werden kann.

Jülicher Castoren sind für 40 Jahre zugelassen

Gegenüber der Presse haben Vertreter der Bürgerinitiative Ahaus die Behauptung geäußert, die Castoren mit den AVR-Brennelementen, die im Zwischenlager auf dem Gelände des Forschungszentrums lagern, seien nur für 20 Jahre zugelassen und müssten demnächst ersetzt werden.

Dies ist nicht zutreffend. Die Jülicher Castoren haben einen Dichtigkeitsnachweis für 40 Jahre. Für eine anschließende Nutzung ist ein neuer Dichtigkeitsnachweis zu erbringen. Da mit der Einlagerung der Behälter mit den AVR-Brennelementen in Jülich im Jahr 1993 begonnen wurde, bedeutet dies, dass im Jahr 2033 für die ersten Behälter ein solcher Dichtigkeitsnachweis neu zu erbringen ist.

Auf 20 Jahre begrenzt ist lediglich die atomrechtliche Genehmigung zur Aufbewahrung der Behälter im Zwischenlager in Jülich, die 1993 erteilt wurde und am 30.6.2013 ausläuft. Auf die Dichtheit der Behälter hat dies jedoch keine Auswirkungen. Dies hat die Bundesanstalt für Materialforschung und -prüfung (BAM) zuletzt im Jahr 2003 in einem Gutachten bestätigt.

Daneben verfügen die Behälter über eine verkehrsrechtliche Zulassung für den Transport. Die Zulassungen selbst werden vom Bundesamt für Strahlenschutz grundsätzlich nur befristet erteilt. Anschließend muss jeweils eine Zulassungsverlängerung beantragt werden, um die Behälter weiter als Transportbehälter nutzen zu können. Bei Behältern, die überwiegend zur Zwischenlagerung eingesetzt werden, kann die Zulassung für einen Zeitraum von bis zu zehn Jahren erteilt werden. Im Falle der in Jülich lagernden Castorbehälter wurde diese Behälterzulassung zuletzt im Jahre 2007 für 10 Jahre bis 2017 erteilt.

AVR-Brennelemente: Berichterstattung über „Probetransporte“

Jülich, 13. Januar 2012 – Verschiedene Medien berichteten über einen möglichen Probelauf der Castortransporte und über ein diesbezügliches Gespräch im Forschungs­zentrum.

Dazu kann gesagt werden, dass es sich bei dem Gespräch im Forschungszentrum am 11. Januar um eines der üblichen Arbeitstreffen zum laufenden Transport­genehmigungs­verfahren handelte. Gegenstand des Gespräches waren nicht die in den Medien erwähnten sogenannten „Probetransporte“. Diese werden auch als Kalterprobung bezeichnet.

An dem Gespräch haben Vertreter der Genehmigungsbehörde BfS (Bundesamt für Strahlenschutz), der Aufsichtsbehörde (Wirtschaftsministerium NRW), des nordrhein-westfälischen Innenministeriums, des beauftragten Transportunternehmens und des Forschungszentrums teilgenommen.

Was ist eine Kalterprobung?

Mit der Kalterprobung werden die Arbeitsabläufe zur Vorbereitung möglicher Transporte überprüft und es wird demonstriert, dass die Verfahrensschritte sicher durchgeführt werden können. Bei einer Kalterprobung würde in Jülich ein leerer CASTOR vom Typ THTR/AVR auf einen LKW verladen und mit Stoßdämpfern versehen. Nach dem Straßentransport und der Ankunft beim Zwischenlager Ahaus würden dort die notwendigen Arbeiten zur sicheren Einlagerung demonstriert.

Der Transport eines leeren Castorbehälters auf einem LKW im Zuge einer Kalterprobung muss vom Transporteur als Schwerlasttransport angemeldet und genehmigt sein. Alle Einzelfragen werden vom Transporteur im Vorfeld mit den zuständigen Behörden abgestimmt.

Ein Termin für die Durchführung der Kalterprobung ist noch nicht festgelegt.